Weitere Kundgebungen gegen den Impfzwang und für die Freiheit Wir geben nicht auf! Allen Unkenrufen und Einschüchterungsversuchen zum Trotz erheben wir unbeirrt unsere Stimme gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen. Heute waren wir wieder in Böhlen, Borna…

Weitere Kundgebungen gegen den Impfzwang und für die Freiheit

Die Impfpflicht ist erledigt.
Die Impfpflicht ist erledigt. Weder rechtlich noch medizinisch noch politisch gibt es eine Rechtfertigung für einen derart weitreichenden Grundrechtseingriff. Selbst im Bundesjustizministerium haben die Juristen gravierende Zweifel an der Verhältnismäßigkeit und Verfassungskonformität einer allgemeinen Impfpflicht.…

Zu den Vollzugshinweisen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Zu den Vollzugshinweisen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die schwarz-grün-rote Regierung hat die betroffenen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Gesundheitswesen getäuscht. Noch vor einigen Tagen forderte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) eine Verschiebung…