Diese Woche im Bundestag
08.05. – 12.05.2023
Montag:
– Landesgruppe
– öffentliche Anhörungen
Dienstag:
– Fraktionssitzung
– Arbeitskreise
– Presseschau mit den Anträgen (https://www.youtube.com/watch?v=zmE6mEig2kY)
Mittwoch:
Ausschüsse
– Wirtschaftliche Zusammenarbeit
– Sport
– Digitales
Mittwoch bis Freitag Plenum
(LIVE im Plenarfernsehen: https://www.bundestag.de/parlamentsfernsehen)
Mittwoch:
- Befragung der Bundesregierung / Arbeitsminister Heil und Verkehrsminister Wissing
- Beratung des Antrags der Bundesregierung: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA)
- AfD-Antrag: Mehr Demokratie wagen: Echte Bürgerbeteiligung durch bundesweite Volksentscheide statt deliberative Bürgerräte
- AfD-Antrag: Verbot der Organisation „Letzte Generation“
Donnerstag:
- Beratung Antrag Bundesregierung: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)
- Beratung AfD-Beschlussempfehlung: Nationale Kraftanstrengung zur Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern
- Vereinbarte Debatte: anlässlich des 175. Jahrestages des Einzugs der deutschen Nationalversammlung in die Frankfurter Paulskirche
- Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung: Handlungskonzept Quantentechnologien der Bundesregierung
Freitag:
- Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP: 75 Jahre WHO: Stärkung und Reform der Weltgesundheitsorganisation
(alle Angaben ohne Gewähr, ein Teilen ist erlaubt bzw. gewünscht)