Diese Woche im Bundestag
12.06. – 16.06.2023
Montag:
- Landesgruppe
Dienstag:
- Fraktionssitzung
- Arbeitskreise
- Presseschau mit den Anträgen https://www.youtube.com/watch?v=n7dIph5gCo0
Mittwoch:
- Ausschüsse
- öffentliche Anhörungen
- Wirtschaftliche Zusammenarbeit
- Sport
- Digitales
Mittwoch bis Freitag Plenum
( LIVE im Plenarfernsehen: https://www.bundestag.de/parlamentsfernsehen )
Mittwoch:
- Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale für das Jahr 2022 (Jahresabrüstungsbericht 2022)
- AfD-Antrag -„frühere SED-Zugehörigkeit von Bundestagsabgeordneten“
- AfD-Antrag – „Fall Lina E. – Radar-Links einführen“
Donnerstag:
- AfD-Antrag – „70. Jahrestag des Volksaufstandes als nationalen Gedenktag begehen“
- AfD-Antrag – „Standortentscheidung für Denkmal des nationalen Widerstandes“
- AfD-Antrag – „Rekonstruktion der Stasi-Unterlagen sofort in Angriff nehmen“
- AfD-Antrag – „Erhöhung der Zuwendungen von Opfern kommunistischer Gewaltherrschaft“
- Wahl Stellvertreter Bundestagspräsident
- Wahl Mitglied parlamentarisches Kontrollgremium
- CDU-Antrag – „Wiederaufbau Ukraine fördern“
- AfD-Antrag – „Preisdumping durch ausländische Spediteure eindämmen“
- AfD-Antrag – „Untersuchungsausschuss – familiäre und persönliche Verstrickungen der Bundesregierung“
Freitag:
- Feierstunde – 70 Jahre Volksaufstand vom 17. Juni 1953
(alle Angaben ohne Gewähr, ein Teilen ist erlaubt bzw. gewünscht)