+++ Ukraine-Konflikt: Unsägliche Antrittsrede Steinmeiers! +++

+++ Ukraine-Konflikt: Unsägliche Antrittsrede Steinmeiers! +++
+++ Ukraine-Konflikt: Unsägliche Antrittsrede Steinmeiers! +++
Seine erneute Amtszeit beginnt Frank-Walter Steinmeier in seiner Antrittsrede mit weiterer Eskalation in Richtung Russland. Man werde Putin „entschlossen antworten“, sollte dieser in die Ukraine einmarschieren. Der Bundespräsident des gleichen Landes, das seinen Bürgern jegliche Entscheidungsfreiheit beispielsweise in Sachen Immunisierungspflicht abspricht, will die „Souveränität und Freiheitsrechte“ der Ukrainer verteidigen. Gleichzeitig grenzt es schon an Schizophrenie, wenn ein Bundespräsident praktisch bei jeder öffentlichen Rede an Deutschlands Rolle im zweiten Weltkrieg erinnert, um nur wenig später das Kriegsbeil gegenüber dem einstigen Gegner auszugraben.
Steinmeier und auch Außenministerin Annalena Baerbock kippen bei jeder Gelegenheit Öl ins Feuer. Sich selbst überhöhend, der Weltöffentlichkeit stets den erhobenen Zeigefinger demonstrierend, spielt sich Deutschland inzwischen gleichzeitig als Kläger und Richter auf. Dabei hätte man hierzulande selbst genügend Demokratiedefizite aufzuarbeiten. Die beginnen bei der Immunisierungspflicht und setzen sich mit der Tatsache fort, dass ebendieser Bundespräsident nicht einmal von den eigenen Bürgern gewählt werden kann.
Wichtiger wäre es, würde man tatsächlich als Vermittler im Ukraine-Konflikt auftreten. Denn Europa braucht keine Kriegsspiele, sondern Frieden. Es braucht ein ausgleichendes und vermittelndes Deutschland, ganz unabhängig der geopolitischen Gründe für die aktuelle Auseinandersetzung mit Russland. Das wäre die echte Aufgabe eines die „Souveränität und Freiheitsrechte“ verteidigenden Bundespräsidenten.